Die Wahl der Bundeskanzlerin

Die längste Regierungsbildung in der Bundesrepublik geht dem Ende entgegen. 171 Tage nach der Bundestagswahl soll Angela Merkel vom Deutschen Bundestag zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Für die "Kanzlermehrheit" benötigt die CDU-Chefin insgesamt 355 Stimmen. 2013 bekam Merkel 39 Gegenstimmen aus Union und SPD - wie viele werden es diesmal?

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 8:50:03 AM

    Wie wird das Ergebnis ausfallen?

    ▪ 2005 erhält Angela Merkel 397 Stimmen - damit 51 Stimmen weniger, als ihr die GroKo aus Union und SPD theoretisch hätte geben können.

    ▪ 2009 votieren 323 Abgeordnete für Angela Merkel. 332 wären rechnerisch möglich gewesen. Die nötige Kanzlermehrheit - 312 Stimmen - wurde allerdings um nur elf Stimmen übertroffen

    ▪ 462 Ja-Stimmen gibt es im Jahr 2013 für Angela Merkel - 42 weniger. Die GroKo von 2013 stimmte also geschlossener für Merkel als ihre Vorgängerin von 2005.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 8:55:05 AM

    Angela Merkel ist erneut zur Bundeskanzlerin gewählt worden.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 8:56:39 AM

    Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Die 63-Jährige erhält im Bundestag 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen. Die Koalitionsfraktionen von Union und SPD verfügen über 399 Sitze, für die Kanzlermehrheit waren mindestens 355 Stimmen nötig.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 8:58:29 AM

    Erste Reaktionen zum Wahlausgang. Grünen-Politiker Omid Nouripour auf Twitter:



  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 8:59:12 AM

    Nach Adenauer und Kohl ist Angela Merkel die dritte Kanzlerin, die bereits zum vierten Mal gewählt ist.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:00:34 AM

    Großer Applaus für die alte und neue Bundeskanzlerin.


    Foto: Michael Kappeler, dpa
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 9:03:20 AM
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 9:04:45 AM

    Dorothee Bär mit der Botschafterin der Schweiz Christine Schraner Burgener.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:04:53 AM

    Kein guter Auftakt für die vierte Amtszeit Merkels und die Neuauflage der großen Koalition, findet FDP-Chef Christian Lindner:

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:09:31 AM

    Niema Movassat, Bundestagsabgeordneter der Linken, streut via Twitter das Gerücht, dass die GroKo die "Kanzlermehrheit" aus eigener Kraft nicht geschafft hat und Merkel folglich über Unterstützer in der Opposition verfügt:



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:11:13 AM

    So viele Blumen! Hoffentlich haben die Saaldiener ausreichend Vasen bereitgestellt.


    Foto: Gregor Fischer, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:11:55 AM

    Neben ganz vielen Blumensträußen gibt es auch ein Buch als Geschenk für Angela Merkel. Frauke Petry, Ex-AfD-Parteichefin, überreicht der CDU-Chefin das Werk von Jürgen Leinemann: "Höhenrausch - die wirklichkeitsleere Welt der Politiker"


    Foto: Gregor Fischer, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:16:57 AM

    "Das letzte Mal haben wir auch nicht alle Stimmen bekommen", relativiert Volker Kauder beim Sender n-tv die Spekulationen, wer Angela Merkel nun gewählt beziehungsweise nicht gewählt hat. Allerdings seinen sowohl CDU als auch SPD von einer größeren Unterstützung der Kanzlerin ausgegangen, schreibt ZDF-Journalist Thomas Walde.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:17:28 AM

    Hier noch einmal das Ergebnis der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin auf einen Blick: 

    ▪ Mitglieder des Bundestag: 709

    ▪ Abgegebene Stimmen: 692

    ▪ Ungültig: 4 

    ▪ Gültig: 688 

    ▪ Ja: 364 

    ▪ Nein: 315 

    ▪ Enthaltungen: 9

    ▪ GroKo-Stimmen: 399 Stimmen

    ▪ Kanzlermehrheit: 355 Stimmen

    Die Wahl war geheim, wie viele Stimmen die CDU-Chefin aus der Opposition erhielt, bleibt offen.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:19:50 AM
    Klare Wahl, reibungsloser Start. Jetzt mit aller Kraft für Deutschland!

    CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer auf Twitter zur Wiederwahl von Angela Merkels.
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:22:22 AM

    Weitere Reaktionen aus der Opposition: Katja Suding, stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion:

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:33:45 AM

    Auch international wird die Wahl Angela Merkels aufmerksam verfolgt: 





  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:34:18 AM

    Und so geht es weiter: 

    ▪ Angela Merkel holt sich um 11.00 Uhr im Schloss Bellevue ihre Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ab. 

    ▪ Anschließend geht es für die CDU-Chefin zurück in den Deutschen Bundestag. Sie wird von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigt.

    ▪ Um 12.30 Uhr geht es für Angela Merkel und ihren neuen Ministern erneut zurück ins Schloss Bellevue, wo die Minister ernannt werden. Erwartet wird auch eine Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

    ▪ Zu guter Letzt heißt es dann, zurück in den Deutschen Bundestag. Die Minister werden um 13.35 Uhr vereidigt.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:38:24 AM

    Hier noch einmal der Augenblick - Angela Merkel nimmt die Wahl zur Bundeskanzlerin an:



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:42:21 AM

    Katja Kipping spricht von "Disziplinierungsmaßnahmen in der SPD", mit denen zahlreiche Sozialdemokraten im Vorfeld der Abstimmung erst auf Linie hätten gebracht werden müssen, so die Linken-Politikerin  im Gespräch mit dem Nachrichtensender n-tv.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:46:38 AM

    Gelöster Blick bei der Mutter von Angela Merkel, Herlind Kasner, die die Wahl gemeinsam mit der Büroleiterin im Kanzleramt, Beate Baumann, verfolgt.


    Foto: Gregor Fischer, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:48:20 AM

    Derweil trifft Angela Merkel in Schloss Bellevue ein. Dort erhält sie die Ernennungsurkunde.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:52:16 AM

    Die Wahl ist entschieden - und der Zufall will es, dass über dem Reichstag, ähnlich wie bei einer Papstwahl im Vatikan, Rauch aufsteigt.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 9:58:21 AM

    Ein Thema dominiert derweil die Debatte nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin - die 31 Nein-Stimmen aus den eigenen Reihen von Union und SPD. "364 Stimmen für Angela Merkel, die Regierungsmehrheit steht, eine GroKo ist es nicht", schreibt Bundestagsvizepräsident Thomas Oppermann auf Twitter.  

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigt sich verwundert über die relativ knappe Mehrheit. "Es waren mehr Gegenstimmen, als ich erwartet hätte", sagt sie im Sender "Welt". "Ich muss leider davon ausgehen, dass es auch viele Stimmen aus Merkels eigenen Reihen waren, die mit nein gestimmt haben." Die desginierte Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner vermutet, dass bei den Abweichlern aus der Groko "wohl der ein oder andere Sozialdemokrat noch mit der Koalition hadert.“

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:00:55 AM

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die CDU-Vorsitzende Angela Merkel erneut zur Bundeskanzlerin ernannt. Bei einer kurzen Zeremonie in Schloss Bellevue überreichte das Staatsoberhaupt Merkel die Ernennungsurkunde und sagte: "Herzlichen Glückwunsch, Frau Bundeskanzlerin. Alles Gute."

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:02:01 AM

    Die Kanzlerin kehrt nun in den Bundestag zurück. Dort soll sie um 12.00 Uhr vereidigt werden.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:09:56 AM
    Die GroKo hat Angela Merkel quasi das 'volle Vertrauen' ausgesprochen.

    Juso-Vorsitzender und GroKo-Gegner Kevin Kühnert auf Twitter zur Wiederwahl von Angela Merkel zur Kanzlerin.
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 10:17:43 AM
    Um 12 Uhr geht es im Bundestag weiter. Dann wird die Kanzlerin vereidigt.
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:22:37 AM

    Glückwünsche für Angela Merkel für ihre Wiederwahl gibt es auch von Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz: "Sie dürfen sicher sein, dass die katholische Kirche in Deutschland die Arbeit der Bundesregierung gerne weiterhin konstruktiv begleiten wird und wir uns mit unseren Anliegen in die aktuellen Debatten einbringen werden", sagt Marx laut einer Mitteilung.  


    Lobende Worte vom Münchner Erzbischof gibt es für Merkel  zur Flüchtlingsfrage in der zurückliegenden Legislaturperiode. Dieses Thema werde auch weiter eines der zentralen Themen bleiben. "Wir ermutigen Sie, den eingeschlagenen Weg, den wir im Grundsatz stets unterstützt haben, fortzusetzen. Auch wir werden als Kirche hier in unserem Engagement nicht nachlassen", so Marx.

  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 10:30:35 AM
    Habe mit Dorothee Bär ein Interview zur Digitalisierung geführt. Ja, auch über Flugtaxis... Kommt am Freitag in der Main-Post.
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:37:40 AM

    Während der Wahl seiner Frau zur Bundeskanzlerin hat Joachim Sauer immer wieder auf Handy und Laptop herumgetippt. In den sozialen Medien wird über die Nebenaktivitäten des Gatten der CDU-Vorsitzenden gewitzelt. "Vielleicht verschickt Sauer da was auf Snapchat oder beherzt einen Tweet oder tritt der WhatsApp-Gruppe 'Bundestagstribüne' bei. Es bleibt spannend", heißt es dort. Ein anderer Nutzer vermutet, Sauer schreibe gerade an einem Nachruf über den verstorbenen Wissenschaftler Stephen Hawking. Es war das erste Mal, dass Sauer an der Vereidigung seiner Frau teilnahm - den drei früheren Zeremonien war er fern geblieben. 



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:43:34 AM

    Das Rätselraten ist in vollem Gange - wer hat Angela Merkel die Gefolgschaft verweigert? "Wir haben sie nicht unterstützt, weil es hier um die Wahl der Kanzlerin der Neuauflage der großen Koalition ging", erklärt Grünen-Fraktionsmanagerin Britta Haßelmann im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur

    Die recht knappe Mehrheit von neun Stimmen über der notwendigen Kanzlermehrheit sei ein "denkbar wackeliger" Start. "Das Gewürge zwischen Union und SPD, wie wir es aus den Koalitionsverhandlungen kennen, geht jetzt schon weiter", so Haßelmann. "Diese Koalition ist von Beginn an kein Signal für Aufbruch. Kein Esprit, keine Lust auf Gestaltung von Zukunft - das ist mit dem heutigen Tag und dem Ergebnis deutlich geworden."

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:47:57 AM

    Weiterer Nebenaspekt: Angela Merkels Mutter Herlind Kasner hat sich bei der Wahl ihrer Tochter nach dem Prozedere bei der Auszählung erkundigt. "Zählen die per Hand aus", fragte Kasner. Die insgesamt 688 gültigen Stimmen waren in Berlin in weniger als 25 Minuten ausgewertet worden. 


    Mutter Mekerl neben Regierungssprecher Steffen Seibert. Foto: Gregor Fischer, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 10:52:12 AM

    In wenigen Minuten wird die Sitzung im Deutschen Bundestag fortgesetzt. Nächster Tagesordnungspunkt ist die Vereidigung von Bundeskanzlerin Angela Merkel. Diese Worte wird die CDU-Chefin in Kürze Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nachsprechen.  

    Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.

    Die Eidesformel zur Vereidigung der Kanzlerin und ihrer Minister nach Artikel 56 des Grundgesetzes.
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:02:07 AM

    Wolfgang Schäuble ruft die Abgeordneten wieder zusammen. Angela Merkels Vereidigung steht an.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:04:11 AM

    Angela Merkel spricht ihren Eid. Anschließend kurzes Händeschütteln mit Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Unter Applaus nimmt Merkel ihren Platz auf der Regierungsbank ein.


    Foto: Soeren Stache, dpa

    Foto: Kay Nietfeld, dpa
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 11:07:09 AM

    Heureka. Gerade mal sechs Monate nach der Bundestagswahl haben wir wieder eine Kanzlerin. Angela Merkel ist vereidigt.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:07:36 AM

    Bundestagspräsident Wolfang Schäuble verhängt ein Ordnungsgeld in Höhe von 1000 Euro gegen einen Abgeordneten. Dieser soll in der Wahlkabine ein Foto des Stimmzettels geschossen und anschließend veröffentlicht haben. Dies verstoße gegen den Grundsatz der Geheimhaltung, so Schäuble.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:12:01 AM

    Gemeint ist der AfD-Abgeordnete Petr Bystron, der sein Nein zu Angela Merkel möglichst öffentlichkeitswirksam teilen wollte.



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:13:56 AM

    Das reichen wir Ihnen noch nach: Nach der Wahl von Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gab es vor dem Reichtagsgebäude einen Zwischenfall. In einem Video ist zu sehen, wie Sicherheitskräfte eine unbekannte Person zu Boden werfen, die offenbar lautstark demonstriert haben soll. Die Berliner Polizei hat sich zu dem Vorfall noch nicht geäußert.



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:21:04 AM

    Zur Stunde treffen Angela Merkel und ihren neuen Minister im Schloss Bellevue ein. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wird die Kabinettsmitglieder ernennen und eine Rede halten.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:22:57 AM

    Regierungssprecher Steffen Seibert gewährt uns auf Twitter einen Blick in die Ernennungsurkunde von Angela Merkel.



  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:25:40 AM

    Grüße aus Moskau: Der russische Präsident Wladimir Putin hat Angela Merkel zur Wiederwahl gratuliert. Er hoffe auf eine gute Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern, teilt der Kreml mit. Putin wünscht demnach in einem Schreiben Merkel und der gesamten Bundesregierung Gesundheit, Wohlergehen und Erfolg


    Ohne den Konflikt in der Ostukraine direkt zu nennen, betonte der Kreml auch, dass Moskau und Berlin bei aktuellen internationalen Fragen konstruktiv zusammenarbeiten müssten. Deutschland spielt eine wichtige Rolle als Vermittler des Minsker Friedensplans für die Ostukraine.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:27:01 AM
    Schlechter Tag für Deutschland: Nach Monaten wählt Wahlverlierer-Koalition Merkel an Spitze der nächsten Weiter-so- Regierung. Immerhin: knapp 30 Abgeordnete von CDU/CSU & SPD den Mut gehabt nicht für Merkel zu stimmen. 

    Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Sahra Wagenknecht auf Twitter zur Wiederwahl von Angela Merkel.
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:29:05 AM

    Einer Umfrage zufolge findet es nur noch jeder dritte Deutsche (35 Prozent) gut, dass Angela Merkel weiterregiert. Das geht aus einer Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des Politmagazin Cicero hervor. Die Mehrheit der Befragten (53 Prozent) gab dabei an, Merkel in der Vergangenheit geschätzt zu haben. Heute hingegen findet fast jeder Dritte davon (31 Prozent) die Politikerin schlecht. 


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:38:14 AM

    "Es ist gut, dass die Zeit der Verunsicherung vorbei ist", sagt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei seiner Ansprache in Schloss Bellevue.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:40:30 AM

    Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft die neue Bundesregierung auf, verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgern zurückzugewinnen. Dazu werde ein "schlichter Neuaufguss des Alten nicht genügen", so das Staatsoberhaupt bei der Ernennung des neuen Kabinetts. "Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren." Dies gelte ganz besonders im Gespräch mit den Bürgern. Die Regierung sei gut beraten, "genau hinzuhören und hinzuschauen, auch auf die alltäglichen Konflikte im Land – fern der Weltpolitik, wo Gewissheiten geschwunden sind und das Leben schwieriger geworden ist."

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:45:06 AM

    Nach und nach ernennt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nun die einzelnen Minister. Als Erster ist Olaf Scholz an der Reihe, der neue Finanzminister.


    Foto: Bernd Von Jutrczenka, dpa
  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:52:33 AM

    Für die Ministerriege und Angela Merkel geht es jetzt wieder zurück in den Deutschen Bundestag. Die Minister werden von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble vereidigt.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 11:55:48 AM

    Bereits an diesem Freitag wird die frisch wiedergewählte Kanzlerin Angela Merkel zu ihrer ersten Stippvisite ins Ausland nach Paris reisen. Merkel werde mit dem Präsidenten Emmanuel Macron über bilaterale, europapolitische und internationale Themen sprechen, teilt die Bundesregierung mit.

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 12:07:00 PM

    Letzter Akt für Angela Merkel und ihre neuen Minister am heutigen Tag - das Kabinett will am Nachmittag um 17.00 Uhr zu seiner ersten, konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Bereits in der kommende Woche will Kanzlerin Angela Merkel eine Regierungserklärung zur neuen GroKo abgeben. Für die CDU-Chefin dürfte es ein schwerer Weg vor ihr liegen - einige wittern bereits die "Kanzlerinnendämmerung".

  • von dpa-live Desk via dpa | 3/14/2018 12:10:33 PM

    Was bleibt festzuhalten - das Wichtigste in Kürze:   

    ▪ Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel ist zum vierten Mal zur Bundeskanzlerin gewählt worden. Sie erhielt in geheimer Wahl 364 von 688 abgegebenen gültigen Stimmen - nur neun Stimmen mehr als die für die Kanzlermehrheit nötigen 355. 

    ▪ Zahlreiche Abgeordnete der Koalitionsfraktionen stimmten offensichtlich nicht für Merkel. Die Fraktionen von Union und SPD verfügen im Bundestag über 399 Sitze, insgesamt hat der Bundestag 709 Abgeordnete. 

    ▪ Die Wahl Merkels war die knappste. Selbst 2009 mit Schwarz-Gelb war ihr Polster mit elf Stimmen ein wenig komfortabler. Das Ergebnis ist dennoch nicht so schlecht - 364 Stimmen, 399 Groko-Abgeordnete: Sieht man von möglichen Einzelstimmen aus der Opposition ab, entspricht das einem Anteil von 91,2 Prozent.

    ▪ Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die neue Bundesregierung aufgerufen, verloren gegangenes Vertrauen bei den Bürgern zurückzugewinnen. "Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren." Dies gelte ganz besonders im Gespräch mit den Bürgern.  


    "So wahr mir Gott helfe": Angela Merkel während ihrer Vereidigung. Foto: Michael Kappeler, dpa
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 12:24:08 PM
    Gleich geht es weiter. Die Bundesminister waren beim Bundespräsidenten, erhielten dort die Ernennungsurkunden und leisten jetzt gleich im Bundestag den Amtseid. Dorothee Bär ist da nicht dabei, sie ist „nur“ Staatsministerin.
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 12:27:16 PM

    Die Regierungbank, heute morgen noch komplett leer, füllt sich...

  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 12:34:25 PM
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 12:40:24 PM

    Vereidigung der Minister.

  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 12:47:48 PM
    Die Sitzung des Bundestags ist beendet. Für Dorothee Bär geht es jetzt ins Bundeskanzleramt. Dort wird ihr Angela Merkel höchselbst die Ernennungsurkunde zur Staatsministerin überreichen und ihr den Amtseid abnehmen. Wir Journalisten sind da nicht zugelassen. Um 17 Uhr ist dann die konstituierende Kabinettssitzung. Bär gehört zu den Staatsministern, die immer mit am Tisch sitzen.
  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 3/14/2018 1:10:05 PM

    Ein kurzes Fazit.

  • von Fabienne Hobner / MAIN-POST | 3/14/2018 2:01:48 PM
     
    Das sagt der Würzburger FDP-Bundesabgeordnete Andrew Ullmann zur Wahl der Bundeskanzlerin:

    "Heute wurde eine Kanzlerin von einer nun sehr kleinen großen Koalition gewählt. Die massive Anzahl von Abweichlern zeigt deutlich, dass ihre Mehrheit nicht sicher und die Regierung nicht stabil ist. Diese neue Regierung zeigt keine kompetente Perspektive für die Zukunft. Wir werden ja bis zur Landtagswahl im Oktober sehen, ob wir dann schon mit dem Flugtaxi zum Wahllokal fliegen."
     
     
    Foto: Pressefoto Andrew Ullmann
     
  • von Fabienne Hobner / MAIN-POST | 3/14/2018 3:36:40 PM
    Presserklärung zur neuen Bundesregierung des Zentralrats der Juden: 
     
    Neue Bundesregierung muss Kampf gegen Antisemitismus verstärken
     
    Zur Wiederwahl der Bundeskanzlerin und Ernennung der Bundesminister erklärt der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dr. Josef Schuster:
     
    „Wir gratulieren Bundeskanzlerin Dr. Merkel zu ihrer Wiederwahl und wünschen dem von ihr geführten Kabinett viel Erfolg für die anstehenden Herausforderungen.
     
    Die jüdische Gemeinschaft in Deutschland ist erleichtert, dass ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl die neue Bundesregierung im Amt ist. Wir sind überzeugt, dass die Regierungskoalition weiterhin für uns ein verlässlicher Partner sein wird. 
     
    Die Bekämpfung des Antisemitismus in all seinen Facetten muss jedoch verstärkt werden. Das neue Amt des Antisemitismusbeauftragten sollte daher so rasch wie möglich im Bundeskanzleramt eingerichtet werden.  Weitere Schritte wie etwa die Umsetzung der Empfehlungen des Unabhängigen Expertenkreises müssen folgen.
     
    Das Ergebnis der Bundestagswahl, das die Regierungsbildung so schwierig gemacht hatte, sollte die Regierungskoalition als Auftrag begreifen. Mit klaren Positionen und einem festen Eintreten für unsere demokratischen Werte muss sie dem Erstarken des rechten politischen Rands entgegenwirken. Wir brauchen eine starke Regierung, stark für die Demokratie und für alle Menschen in Deutschland, egal  welcher Religion, Hautfarbe oder Herkunft.“
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