Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

Showdown in Bonn: Setzen sich die GroKo-Befürworter oder die Gegner durch? Am Sonntag, 21. Januar, wird es ernst - beim SPD-Sonderparteitag stimmen die Delegierten darüber ab, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen soll oder nicht. Wie entscheiden die Genossen? Wir begleiten den mit Spannung erwarteten Parteitag ab 10.00 Uhr mit einem Liveblog!

  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 12:55:26 PM

    Zur Stunde hat das Wort Olaf Scholz, Erster Bürgermeister von Hamburg, zu den Delegierten. "Wir haben nicht genug nicht erreicht um nicht in Koalitionsgespräche zu gehen", sagt er. 


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 12:59:51 PM

    Ein knappes Ergebnis erwartet der hessische Landtagsabgeordnete Christoph Degen. In vielen Sozialdemokraten würden zwei Herzen schlagen, meint der Sozialdemokrat. Sein Fazit deshalb: "Wahrscheinlich müssten wir uns alle enthalten."


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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:05:35 PM

    Auch Rebecca Kaminskis glaubt an ein knappes Ergebnis und spricht sich zugleich für Verhandlungen mit der Union aus.  

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:07:09 PM

    Vorhin auf der Bühne, jetzt auf Twitter unterwegs: SPD-Chef Martin Schulz wirbt auch in den Sozialen Medien für Koalitionsverhandlungen mit der Union.



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:09:50 PM

    Auch er ist heute da, ein altbekanntes Gesicht der SPD: Rudolf Scharping.  Der frühere Verteidigungsminister stellt dem Plenum die rhetorische Frage, ob es an Angela Merkel oder an den Sozialdemokraten selbst liegt, wenn ihre "Erfolge" so wenig sichtbar seien.


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:19:14 PM

    Mehr als drei Stunden dauert mittlerweile der Sonderparteitag der SPD in Bonn. Eine Tendenz, welches Ergebnis am Ende herauskommt,  ist noch völlig offen. Gegner und Befürworter liefern sich am Rednerpult einen Schlagabtausch. 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:25:50 PM

    Mecklenburg-Vorpommerns SPD-Chefin Manuela Schwesig appelliert an die Delegierten, dass die Bürger "in diesen unruhigen Zeiten eine stabile Regierung wollen". Sie habe bereits Erfahrungen mit einer großen Koalition gemacht.  "Sozialdemokratische Politik ist möglich", sagt sie. "Und jetzt ist bei Bildung und Familie ein echter Sprung nach vorne drin." 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:34:44 PM

    Auch Sozialdemokraten bekommen irgendwann Hunger. Am Würstchenstand hat sich eine lange Schlange gebildet. 


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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:40:28 PM

    Die Aussprache dauert noch an. Nächste Rednerin ist SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:43:39 PM

    "Wir geben doch die SPD nicht auf in dem Moment, in dem wir uns entscheiden mit den anderen zu regieren", ruft Andrea Nahles in den Saal und erntet dafür Applaus. 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:44:30 PM
    Ich habe keine Angst vor Neuwahlen, aber vor den Fragen der Bürger.

    Andrea Nahles
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:45:51 PM

    UPDATE Andrea Nahles verspricht den Delegierten: "Wir verhandeln bis es quietscht auf der anderen Seite." Die SPD-Fraktionschefin warnt vor einem Einbruch ihrer Partei bei einer Neuwahl und wirbt für Koalitionsverhandlungen mit der Union.

    Wenn die SPD mit dem Ergebnis der Sondierung mit der Union plus der Forderungen nach einer Bürgerversicherung und dem Aus für sachgrundlose Befristungen bei Anstellungen in die Wahl ziehe, würden die Bürger der Partei den Vogel zeigen und sagen, die SPD hätte doch das meiste durchsetzen können, so Nahles. Es könne nicht sein, dass die SPD nur noch mitregiere, wenn sie absolute Mehrheiten habe oder in einem derzeit illusorischen Linksbündnis regiere. "Das ist Blödsinn, verdammt noch mal."


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 1:57:44 PM

    Fragen an Michael Müller, Regierender Bürgermeister von Berlin: "Wie bewerten Sie den Parteitag bisher und was glauben Sie, wie die Entscheidung ausfallen wird?" Müller lobt die "sehr wohltuende Debatte" und glaubt an ein knappes Ergebnis zugunsten von Koalitionsverhandlungen.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:03:56 PM

    "Die Partei Willy Brandts macht so was nicht mit", sagt der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner zum Thema Obergrenze, so wie es fälschlicherweise von der CSU verbreitet worden sei.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:05:08 PM

    "Wollen wir den Dobrindts, den Spahns das Land überlassen? Das dürfen wir nicht zulassen", fordert Ralf Stegner vehemment.


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:09:11 PM

    "Nehmt diese Mützen ab", verlangt eine sichtlich empörte Natascha Kohnen von der bayerischen SPD von jenen Delegierten, die sich rote Bommelmützen aufgesetzt haben, um den sogenannten Zwergenaufstand zu symbolisieren.


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:12:21 PM

    Kleiner Nachtrag zur äußerst kämpferischen und vor allem lauten Rede von Andrea Nahles. Der ehemalige Leiter des ARD-HauptstadtstudiosUlrich Deppendorf, mit einer Einschätzung auf Twitter:



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:24:15 PM

    Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat das Wort und lobt die Sondierer der SPD ausdrücklich für die Betonung einer stärkeren europäischen Zusammenarbeit, die er in dem Sondierungsergebnis entdeckt haben will.


     Das Sondierungspapier enthalte mehr Substanz für die Arbeitnehmer, als ein Jamaika-Bündnis von Union, FDP und Grünen jemals hinbekommen hätte, ruft Hoffmann, der auch SPD-Mitglied ist. Die ausgehandelte Mindest-Ausbildungsvergütung sei beispielsweise "ein regelrechter Kracher", mit dem keiner gerechnet habe.


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:36:38 PM

    Übrigens, laut Pressemitteilung der Sozialdemokraten war für 16.00 Uhr das Ende des Sonderparteitages angekündigt. Daraus wird nichts! Wir gehen momentan davon aus, dass die Entscheidung zwischen 16.30 Uhr und 17.00 Uhr fallen wird

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:46:37 PM

    Heiko Maas, geschäftsführender Bundesjustizminister: "Die parlamentarische Antwort auf die AfD kann nicht daraus bestehen, dass wir uns aus der Regierung zurückziehen.


    Foto: Federico Gambarini, dpa
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  • von Desk via dpa | 1/21/2018 2:50:47 PM
    Wir hören uns weiterhin auf dem Parteitag um. Diesmal hatten wir Andreas Dressel vor der Kamera. Der Fraktionsvorsitzende der Hamburger SPD  lobt die Rede von Andrea Nahles. "Ich glaube, hier ist ein Ruck durch die Partei gegangen", sagt er und geht von einer Zustimmung der Mitglieder für Koalitionsverhandlungen aus.
     
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:52:49 PM
    Dieses Land wird ein besserer Ort, wenn wir mitregieren. Es wird ein schlechterer, wenn wir uns verweigern.

    Niedersachsens Innenminister und SPD-Vorstand Boris Pistorius in seiner Rede.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:54:20 PM

    Momentaufnahme von der Bühne: Warten auf die Abstimmung und vor allem auf das Ergebnis. Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles, SPD-Chef Martin Schulz und die Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz und Stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten, Malu Dreyer (v.l.n.r.).


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 2:56:01 PM

    Gleich ist es soweit: Nur noch wenig Redner. Dann kommt es zur Abstimmung.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:01:14 PM

    "Der spannendste Parteitag ,den wir seit dem 'Agenda'-Parteitag gehabt haben. Ich glaube, dass wir knapp durchkommen werden", sagt der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.


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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:10:19 PM

    Die Aussprache der Delegierten ist nun zu Ende. Jetzt kommt es zur Abstimmung. Noch einmal zur Erinnerung: Bei der Abstimmung müssen sich die Delegierten nicht an Vorgaben der Parteispitze halten. Ein Überblick über die Zahl der Delegierten pro Landesverband


    Nordrhein-Westfalen: 144 Delegierte | Niedersachsen: 81 

    Bayern: 78 | Hessen: 72 

    Rheinland-Pfalz: 49 | Baden-Württemberg: 47 

    Saarland: 24 | Schleswig-Holstein: 24 Delegierte

    Berlin: 23 | Hamburg: 15 

    Brandenburg: 10 | Bremen:

    Sachsen-Anhalt: 6 | Thüringen:

    Sachsen: 7 | Mecklenburg-Vorpommern: 5

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:14:31 PM

    SPD-Chef Martin Schulz hat vor der Abstimmung noch einmal das Wort ergriffen.
    "Menschen aus ganz Europa schauen auf den Parteitag". Die Debatte sei
    ein "stolzer Moment in der Geschichte der SPD"

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:15:02 PM

    "Der Augenblick der Entscheidung ist jetzt gekommen", sagt Martin Schulz.


    Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:16:46 PM

    Die SPD müsse sich nun einer Entscheidung in einer Situation stellen, die sie nicht selbst verursacht habe, so der Vorsitzende.

     

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:21:28 PM

    Die Entscheidung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ist so knapp, dass die Stimmen ausgezählt werden müssen

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:22:09 PM

    Spannung pur, die SPD stimmt ab.

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:28:15 PM

    Gespannte Stille.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:29:53 PM

    Zwischen Hoffen und Bangen: wird die Mehrheit der Delegierten dem Parteivorstand folgen?


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:30:03 PM

    Dir rbb-Korrespondentin im ARD-Hauptstadtstudio, Angela Ulrich, findet, dass das knappe Ergebnis bereits eine herbe Niederlage für den SPD-Chef Martin Schulz ist.



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:31:14 PM

    Vier Monate nach der Bundestagswahl macht die SPD den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei. Auf dem Parteitag stimmt eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler nach kontroverser Debatte dafür.    

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:31:14 PM
    362 pro GroKo; 279 dagegen. Mensch, das war knapp.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:38:22 PM

    Freude und Erleichterung: SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (l.), und der SPD-Chef Martin Schulz nach der Bekanntgabe des Ergebnisses.


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:40:44 PM

    In den sozialen Medien macht derweil dieser Tweet vom SPD-Vorsitzenden Martin Schulz die Runde - vom 20. November vergangenen Jahres.



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:44:05 PM

    Und so geht es weiter: Union und SPD werden sich nun beeilen, in die Verhandlungen zu starten. Bereits morgen könnten die Spitzenleute zunächst organisatorische Dinge klären. In den Tagen danach könnten die eigentlichen Verhandlungen losgehen. Kanzlerin Angela Merkel würde gerne bis Mitte Februar fertig werden, wie sie verreit. 

    Werden sich beide Seiten über einen Koalitionsvertrag einig, gibt es aber noch einen Haken: Bei der SPD haben die Mitglieder das letzte Wort. Die Abstimmung der mehr als 440.000 Männer und Frauen dauert inklusive Vorbereitung und Auszählung etwa drei Wochen. Sollte sie Mitte Februar beginnen und positiv ausgehen, könnte in einer der beiden Sitzungswochen ab dem 12. März die Kanzlerwahl im Bundestag folgen. Die Regierung stünde dann vor Ostern.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:46:56 PM

    Unter den ersten Gratulanten ist die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner aus Rheinland-Pfalz.



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:47:16 PM

    Die Fraktionsvorsitzende von Bündnis90/Die Grünen, Katrin-Göring-Eckardt, zum Parteitagsbeschluss der SPD:



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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:47:21 PM

    Eva-Maria Deppisch ist entt��uscht.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:51:50 PM

    Eigentlich wird die Koalition ja zwischen drei Parteien - CDU, CSU und SPD - ausgehandelt. Warum Beatrix von Storch stattdessen von nur zwei Parteien schreibt, bleibt ihr Geheimnis.



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:53:42 PM

    SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles zeigt sich nach dem Ja des Parteitages zu Koalitionsverhandlungen mit der Union erleichtert. Sie sagt, es sei "ein sehr intensiver Parteitag" gewesen. Man müsse darüber sicherlich nochmals nachdenken.

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:54:18 PM
    Für SPD-Bezirkschef Bernd Rützel ist es das erwartete knappe Ergebnis. Er würdigt die Diskussionskultur seiner Partei. Viel Arbeit stehe bevor, der Parteichef gehe „zumindest nicht gestärkt“ aus der Debatte.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:55:02 PM

    Der Co-Vorsitzende der Linken, Bernd Riexinger, betont "Die SPD begeht Harakiri".

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:56:07 PM

    "Das ist ein ordentliches Ergebnis."Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz zeigt sich sichtlich zufrieden mit dem Parteitag.


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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:56:20 PM

    Wir schreiten Seit an Seit: Bei der SPD singen sie zum Ende des Parteitags andere Lieder als bei der Union.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:57:08 PM

    Auch FDP-Chef Christian Lindner äußert sich zum Ergebnis des SPD-Sonderparteitages:



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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 3:57:55 PM

    Die Zeiten bleiben spannend. Das klingt nach Klischee, ist aber dennoch wahr. Mein erstes kurzes Fazit.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 3:59:09 PM

    Der Hamburger CDU-Landeschef Roland Heintze ist zwar froh über die Zustimmung seiner Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen, doch "die weiteren Gespräche werden jedoch nicht einfach werden", meint er.

    In den Verhandlungen dürfe nicht über alles neu diskutiert werden. "Es wäre ein falsches Zeichen, plötzlich wieder über Steuererhöhungen oder neue Schulden zu sprechen. Auf Basis der Sondierungsergebnisse müssen wir die Regierungsbildung schnell voranbringen."

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 4:03:43 PM

    SPD-Chef Martin kündigt harte Koalitionsverhandlungen an. "Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart sein werden wie die Sondierungsverhandlungen", so Schulz im Gespräch mit dem Sender "Phoenix". Es sei wichtig, dass die SPD nun zusammenhalte


    Foto: Rolf Vennenbernd, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 4:05:26 PM

    Liebe Leserinnen und Leser, wir beenden an dieser Stelle den Liveblog zum SPD-Sonderparteitag. Vielen Dank fürs Dabeisein. Kommen Sie gut durch den Abend!   

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