Außerordentlicher SPD-Bundesparteitag

Showdown in Bonn: Setzen sich die GroKo-Befürworter oder die Gegner durch? Am Sonntag, 21. Januar, wird es ernst - beim SPD-Sonderparteitag stimmen die Delegierten darüber ab, ob ihre Partei in Koalitionsverhandlungen mit der Union einsteigen soll oder nicht. Wie entscheiden die Genossen? Wir begleiten den mit Spannung erwarteten Parteitag ab 10.00 Uhr mit einem Liveblog!

  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 8:58:27 AM

    ··· Das Wichtigste in Kürze ···

    ▪ Die SPD macht den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei.

    ▪ Auf dem Parteitag stimmt eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler für eine GroKo.

    ▪ Die Verhandlungen der Parteien werden in den nächsten Tagen beginnen und im besten Fall bereits im Februar abgeschlossen werden. 

    ▪ Einigen sich Union und SPD auf einen Koalitionsvertrag, haben die SPD-Mitglieder das letzte Wort. 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 8:57:46 AM

    Guten Morgen und herzlich willkommen im Liveblog zum Sonderpateitag der Sozialdemokraten in Bonn.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 8:58:27 AM

    Offizieller Beginn im World Conference Center, hier tagte früher das Parlament, ist in gut einer Stunde. Bis dahin halten wir Sie hier mit allem Wissenswerten auf dem Laufenden!

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:00:20 AM

    Vor dem World Conference Center haben sich in den frühen Morgenstunden bereits Juso-Mitglieder versammelt und werben dafür, gegen eine GroKo zu stimmen.


    Foto: Marek Majewski, dpa
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  • von Desk via dpa | 1/21/2018 9:02:31 AM
    Auch Mitglieder der Industriegewerkschaft Bergbau, Chemie, Energie sind vor dem Gebäude und machen Stimmung.  Sie fordern "elementare Verbesserungen für die Beschäftigten und die soziale Gerechtigkeit".
     
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:04:02 AM

    Keine Frage, es wird ein Schicksalstag für Martin Schulz. Unermüdlich hat der SPD-Chef in den vergangenen Tagen dafür geworben, in Koalitionsverhandlungen mit der Union zu gehen. Kann er heute mit seiner Rede noch die Unentschlossenen in den eigenen Reihen überzeugen?

    Einem Zeitungsbericht zufolge will er eine kämpferische Rede halten. Dabei wolle er sieben inhaltliche Erfolge der Sondierungsgespräche mit den Unionsparteien in den Fokus nehmen, berichtet die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf SPD-Führungskreise.


    Foto: Michael Kappeler, dpa/Archiv
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:07:23 AM

    Soll die SPD tatsächlich erneut ein Regierungsbündnis mit der Union eingehen? Einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für "Bild am Sonntag" erwartet eine Mehrheit der Deutschen (59 Prozent), dass eine neue GroKo die SPD schwächen würde. Dass die Partei gestärkt würde, erwarten demnach nur 26 Prozent. 15 Prozent waren sich unsicher oder machten keine Angabe.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:11:54 AM

    Gespannt blickt auch die Union nach Bonn. Der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer rechnet mit der Zustimmung des SPD-Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. Er erwarte "ein klares Votum für Koalitionsverhandlungen", so Seehofer im Gespräch mit der "Bild am Sonntag".

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:16:36 AM

    Flüchtlinge demonstrieren vor den Nachzug von Familienmitgliedern. CDU, CSU und SPD hatten sich bei den Sondierungen darauf verständigt, den Familiennachzug für subsidiär Geschützte künftig wieder zu erlauben. Allerdings sollen pro Monat nicht mehr als 1000 Angehörige nach Deutschland kommen dürfen. 


    Betroffen sind vor allem Kinder und Ehepartner von Bürgerkriegsflüchtlingen aus Syrien. SPD-intern verlangen Kritiker der Sondierungsergebnisse unter anderem eine erweiterte Härtefallregel für den Familiennachzug von Flüchtlingen.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:23:19 AM

    Die Speerspitze des Widerstands gegen eine GroKo bilden die Jungsozialisten und deren Vorsitzender Kevin Kühnert: "Viele - und zwar nicht nur bei den Jusos - sind unzufrieden mit dem Sondierungspapier", erklärt er. "Die Stimmung in der SPD ist sehr kontrovers."


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:24:51 AM

    Juso-Mitglied Vanessa Phillips aus Ludwigshafen setzt mit ihrem Schuhwerk ein deutliches Zeichen: "Groko ist wie ein offener Schnürsenkel. Eine Weile geht das gut, aber irgendwann fliegt man voll auf die Fresse."


     

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:29:43 AM

    Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende und derzeitige Bundestags-Vizepräsident Thomas Oppermann



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:33:06 AM

    Der Sonderparteitag ist für einige auch so eine Art großes Happening, das sich wunderbar zur Selbstinszenierung nutzen lässt - sei es mit Alphorn und Clownsnase, oder etwas bescheidener: mit Nikolausmützchen. Die dürften als Symbol für den sogenannten Zwergenaufstand gedacht sein. Ein Begriff, den der CSU-Politiker Alexander Dobrindt in Bezug auf die GroKo-Gegner in der SPD jüngst benutzt hatte.


    Foto: Oliver Berg, dpa

    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:39:17 AM

    Zur Stunde sitzen einige Delegationen zusammen, um die letzten Details zu besprechen:



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:40:18 AM

    Interessant wird später sein, wie die Genossen am Ende abstimmen werden. Normalerweise passiert das öffentlich. Allerdings ist es auch möglich, eine geheime Abstimmung zu beantragen. Wäre die Mehrheit der Delegierten dafür, würden die Stimmberechtigten ihr Votum schriftlich abgeben, statt Stimmkarten hochzuhalten.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 9:51:00 AM

    Wie bereits erwähnt, der Beginn des Sonderparteitags war für 11.00 Uhr anberaumt. Offenbar wird sich der Start ein wenig verzögern, wie die Leiterin des ARD-Hauptstadtstudios, Tina Hassel, auf Twitter mitteilt.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:01:30 AM

    In den sozialen Medien melden sich immer mehr SPD-Spitzenpolitiker zu Wort. So auch der geschäftsführende Bundesjustizminister Heiko Maas:

    Freue mich auf gute, respektvolle Debatte über den richtigen Weg für die Zukunft unseres Landes. Die SPD macht es sich nicht leicht. Aber das zeichnet uns aus: Die offene und faire Debatte, das für und wider um das beste Argument.

    Heiko Maas auf Twitter
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:05:52 AM

    Parteichef Martin Schulz betritt mit seiner Entourage das Foyer und muss erst mal viele Hände schütteln.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:07:12 AM

    Der Beginn des Sonderparteitages zieht sich noch ein wenig hin. Grund: Es laufen noch Delegierten-Besprechungen in den einzelnen Landesverbänden.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:09:54 AM

    Andrea Nahles gibt sich kurz vor Beginn des Parteitags zugeknöpft und antwortet auf die Frage, warum die Delegierten heute für die GroKo stimmen sollten mit: "Ich werde dazu gleich sprechen."


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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:11:29 AM

    Inzwischen auch angekommen: Kurt Beck, ehemaliger Bundesvorsitzender der SPD und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz.


    Foto: Oliver Berg, dpa
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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:13:58 AM

    Das wird spannend. GroKo oder NoGroKo, die Lager sind gespalten.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:17:14 AM

    Die Verzweiflung angesichts der bevorstehenden Zerreißprobe steht SPD-Mitglied Harald Braun ins Gesicht geschrieben. 


    Foto: Federico Gamabarini, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:18:15 AM

    Michael Groschek ist Chef des mit Abstand wichtigsten Landesverbands Nordrhein-Westfalen. Ein Nein, sagt er, müsse mindestens genauso gut begründet werden wie ein Ja.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:20:45 AM

    Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer begrüßt in diesen Minuten die Delegierten.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:25:49 AM

    Martin Schulz versucht Zuversicht zu zeigen, sein Blick wirkt müde.


    Foto: Federico Gambarini, dpa
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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:26:12 AM
    Malu Dreyer begrüßt die 600 Delegierten...
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:26:50 AM

    Auf Drängen der GroKo-Skeptiker in den eigenen Reihen will die SPD-Spitze mit zusätzlichen Forderungen in Koalitionsverhandlungen mit der Union gehen. Die Parteiführung legte einen erweiterten Leitantrag für den Parteitag in Bonn vor, nachdem die mächtige NRW-SPD den Bundesvorstand unter Zugzwang gesetzt hatte. In dem von der Antragskommission beschlossenen Leitantrag werden die bisherigen Sondierungsergebnisse in Teilen als "unzureichend" gewertet. An bestimmten Stellen müssten "wirksame Verbesserungen" erzielt werden, heißt es darin.

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:28:12 AM
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:29:10 AM

    Die stellvertretende SPD-Vorsitzende Malu Dreyer hält immer noch ihre Eröffnungsrede. "Ich habe mich für Verhandlungen

    entschieden. Weil Deutschland eine stabile Regierung braucht. Und weil wir das Leben der Menschen verbessern können", ruft sie Delegierten zu. 

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:30:03 AM

    Überzeugungsarbeit bis zum Schluss? Martin Schulz und der frühere Vorsitzende Franz Müntefering diskutieren engagiert am Rande des Parteitags. 


    Foto: Federico Gambarini, dpa
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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:30:06 AM

    Vor dem World Conference Center demonstrierten GroKo Gegner und Befürworter gleichermaßen.

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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:30:33 AM
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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:31:45 AM
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  • von Michael Czygan / MAIN-POST | 1/21/2018 10:37:49 AM

    Eva-Maria Deppisch ist eine von neun SPD Delegierten aus Unterfranken. Die Stadträtin aus Dettelbach lehnt die GroKo ab.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:38:56 AM
    Leute, wir brauchen mehr Selbstbewusstsein.

    Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer wirbt für Koalitionsverhandlungen mit der Union und einen neuen Stil in der Regierung.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:41:08 AM

    Zum Schluss ihrer Rede appelliert die SPD-Vize-Vorsitzende Malu Dreyer appelliert an ihre Partei, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden und so Verantwortung zu übernehmen. Die Sondierungen hätten gezeigt, "dass wir mit sozialdemokratischen Herzensthemen viel bewegen können", so die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin.


    Foto: Kay Nietfeld, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:41:30 AM

    Nicht alle, die gerne würden, können am Parteitag teilnehmen. Aufgrund von Platzmangel müssen diese Jungsozialisten draußen bleiben.  

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:48:34 AM

    "Eine neue Politik" verkünden die Sozialdemokraten in ihrem Parteitagsmotto. Manch einem dürfte sich dabei aber auch die Frage nach einem personellen Neuanfang in den eigenen Reihen stellen. Doch darüber dürfte die SPD-Spitze heute voraussichtlich kaum sprechen wollen.  

    Eine neue Zeit braucht eine neue Politik.

    Der Slogan des SPD-Sonderparteiges in Bonn.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:50:05 AM

    Mittlerweile steht Michael Groschek, SPD-Chef des mit Abstand wichtigsten Landesverbands Nordrhein-Westfalen, am Rednerpult.  


    Foto: Federico Gambarini, dpa
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:52:38 AM
    Die SPD darf nie wieder zum Streichelzoo für Platzhirsche werden.

    Der nordrheinwestfälische SPD-Chef Michael Groschek appelliert an den Kampfgeist der Genossen.
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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:54:58 AM

    Mit großem Interesse verfolgen natürlich auch Unionspolitiker den Parteitag in Bonn. Die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Julia Klöckner auf Twitter:



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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 10:56:00 AM

    Und nun die mit Spannung erwartete Rede von SPD-Parteichef: Martin Schulz.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 11:03:04 AM

    "Jamaika hätte Deutschland falsch regiert", sagt Schulz in Anspielung auf FDP-Chef Christian Lindner, der die Jamaika-Sondierungen am Ende platzen ließ und damit die Situation erst heraufbeschworen hätte, in der sich die SPD nun befinde.

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  • von dpa-live Desk via dpa | 1/21/2018 11:04:25 AM
    Wer sagt, wir gehen unter keinen Umständen in eine Regierung, muss wissen: Das ist nicht meine Haltung und nicht mein Weg! Das kann nicht die Position eines Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands sein.

    SPD-Chef Martin Schulz in seiner Rede.
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